In
der Regel werden Erfindungen von Arbeitnehmern gemacht.
Diese Erfindungen sind Kapital für Unternehmen, die damit ihre
wettbewerbsrechtliche Position verbessern können. Das Arbeitnehmererfinderrecht
regelt, wann der Arbeitgeber welche Rechte an der Erfindung seines
Arbeitnehmers hat, wann Vergütungen zu entrichten sind und wie
die Höhe der Vergütung zu ermitteln ist. Zur Sicherung von
Rechten an einer Arbeit-nehmererfindung ist die Einhaltung gesetzlich
vorgeschriebener Abläufe entscheidend. Es sind sowohl formelle
Anforderungen zu berücksichtigen, als auch Fristen einzuhalten. |
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